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03.10.2007 |
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Abschiebung: Keine Spur von Arigona Zogaj
Keine Spur gibt es weiterhin von der 15-jährigen Arigona Zogaj aus Frankenburg, die seit Tagen untergetaucht ist und mit Selbstmord gedroht hat. Es seien bisher keine Hinweise eingegangen, wo sie sich befinden könnte, so die Polizei.
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Die Diskussionen rund um die teilweise Abschiebung der Familie, die jahrelang im Hausruck gelebt hat, sind auch am Mittwoch nicht verstummt.
Möglicherweise von Freunden versteckt
Es gebe keine Spur von Arigona, sagte ein Beamter. Man habe auch keine Hinweise, ob sie sich in der Gemeinde oder außerhalb befinde. Es sei gut möglich, dass sie von Freunden versteckt werde, "das ist aber nur eine Vermutung". Die Polizei hofft, dass sich das Mädchen von selbst zurückmelden werde.
Auf Antrag der Grünen soll sich am Donnerstag der Landtag im Rahmen einer Aktuellen Stunde mit dem Thema Bleiberecht befassen. Klubobmann Gottfried Hirz will darin zu einem "gemeinsamen Eintreten Oberösterreichs für ein humanitäres Aufenthaltsrecht auffordern". Die Grünen erwarten dazu "92-prozentige Zustimmung" - von allen im Landtag vertretenen Parteien mit Ausnahme des Freiheitlichen Klubs.
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"Stimmung, auf die man stolz sein kann"
Landessprecher Rudi Anschober lobte das politische Klima in Sachen Menschenrechte in Oberösterreich: "Es gibt eine Stimmung im Land, auf die man stolz sein kann." Die Bundes-ÖVP versuche zwar, rechts zu punkten, "ich gehe aber davon aus, dass das in Oberösterreich aber anders ist".
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Mail-Initiative der Grünen
Mit ihrer am Mittwoch gestarteten Mail-Initiative sind die Grünen bisher sehr zufrieden: Wenige Stunden nachdem die Aktion online gestellt worden war, hätten bereits Hunderte von der Homepage der Landespartei Protestschreiben an Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (SPÖ), Vizekanzler Wilhelm Molterer und Innenminister Günther Platter (beide ÖVP) geschickt.
"Abschiebung sehr bedenklich"
Rückendeckung für die Familie Zogaj aus Frankenburg kam am Mittwoch auch vom Roten Kreuz. Die Abschiebung sei "aus humanitärer Sicht sehr bedenklich". Die Familie befinde sich "aufgrund zu langer Dauer des Asylverfahrens seit so vielen Jahren in Österreich", sagte Präsident Fredy Mayer. Das Rote Kreuz fordert ein Bleiberecht für gut integrierte Asylwerber, jedenfalls bei einer Verfahrensdauer von mehr als fünf Jahren.
Demonstration am Samstag
In Frankenburg am Hausruck findet am Samstag eine Demonstration für die Familie Zogaj statt. Als prominenter Unterstützer hat sich der Autor Franzobel angesagt, der bei der Veranstaltung eine Rede halten wird. Auch zahlreiche Kulturschaffende aus der freien Szene des betroffenen Bezirks Vöcklabruck unterstützen die Aktion und treten für ein Bleiberecht für die Familie ein.
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ooe.ORF.at; 2.10.07
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ooe.ORF.at; 1.10.07
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ORF.at
Wie soll man mit Abschiebungen umgehen? Welchen Spielraum gibt es für den Innenminister beim Vollzug des Fremdenrechts? Seit ein kosovarisches Mädchen in Oberösterreich mit Selbstmord drohte und untertauchte, um der Abschiebung zu entgehen, hat sich eine Debatte über das humanitäre Bleiberecht entsponnen. Die ÖVP verteidigt die Linie von Innenminister Platter, die SPÖ meint, Platter habe einen Ermessensspielraum bei Abschiebeentscheidungen.
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