ZARA: Deutlich mehr rassistische Vorfälle
20 Prozent der registrierten Vorfälle betrafen rassistische Äußerungen oder Übergriffe im öffentlichen Raum, 19 Prozent bezogen sich auf Fälle rassistischer Diskriminierungen im Wirtschaftsleben im weitesten Sinn (Güter und Dienstleistungen). 17 Prozent der Meldungen betrafen Rassismus im Internet, je acht Prozent Politik und Medien und Beschmierungen und sieben Prozent die Polizei.
Wie jedes Jahr weist ZARA darauf hin, dass diese Dokumentation nur ein Ausschnitt sein könne und sich auf jene Fälle, die bei der NGO landen, beschränkt sei. „Es muss viel mehr geben“, so Lilian Levai von der Beratungsstelle.
Akte gegen bestimmte Gruppen
Signifikant gestiegen sind laut ZARA rassistische Akte gegen bestimmte Gruppen. 61 etwa seien als antimuslimisch „speziell zuordenbar“, so Geschäftsführerin Claudia Schäfer. Das bedeute nahezu eine Verdoppelung gegenüber 2013.
Besonders stark sei der Anstieg ab August 2014 gewesen, weswegen man bei ZARA davon ausgeht, dass die intensive Berichterstattung über die Gräueltaten der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) mit ein Auslöser war. ZARA spricht von einem Zusammenhang zwischen den Übergriffen, die bis zu tätlichen Angriffen und Morddrohungen im Netz reichen, der aktuellen Berichterstattung und den politischen Reaktionen.
„Politisches Kleingeld“
Und die Politik habe ihren Teil dazu beigetragen, das Klima noch zu verschärfen, sagte Schäfer. „Strafandrohungen der Politik gegen ,Integrationsunwilligkeit‘ haben zur Verfestigung von Vorurteilen, zur Spaltung der Gesellschaft und letztendlich zu Rassismus beigetragen.“ Es sei hier jede Menge „politisches Kleingeld“ gemacht worden.
Als „besonders dominant“ bezeichnete sie den „Generalverdacht“ gegen Muslime, der sich auch in Sozialen Netzwerken und Medien niedergeschlagen habe. Letztere nimmt ZARA ohnehin in die Pflicht und kritisiert Kampagnen etwa der „Kronen Zeitung“ gegen Asylwerber oder „Bettlerbanden“.
Derzeit habe die Politik noch keine Antworten auf diese Entwicklungen, so ZARA. Denn die diversen Initiativen in Sachen „Deradikalisierung“ richteten sich zuvorderst an Personen nicht österreichischer Herkunft, was Feindbildern nur Vorschub leiste. Dabei brauche es Maßnahmen, die das gesamte extremistische Spektrum in der Gesellschaft ins Visier nehmen und auch Ausstiegsbetreuung anbieten.