|
|
 |
 |
ARMUT |
28.07.2005 |
|
|
|
|
Massiver Anstieg an Sozialhilfeempfängern
Rund 100.000 Menschen beziehen in Österreich Sozialhilfe, zwischen 2000 und 2003 ist die Zahl laut Armutskonferenz um 41 Prozent gestiegen. Es handelt sich vor allem um Langzeitarbeitslose, Alleinerzieherinnen und Pensionisten.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Sieben bis acht Euro pro Tag
Waren es im Jahr 2000 noch 68.201 Personen, so erhöhte sich diese Zahl bis zum Jahr 2003 auf 96.102. Für das Jahr 2004 erwartet die Armutskonferenz einen weiteren Anstieg der Sozialhilfeempfänger auf über 100.000.
Nach Abzug der Kosten für Miete, Strom etc. müssten diese Menschen mit sieben bis acht Euro pro Tag auskommen.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Lebenshaltungskosten gestiegen
Gründe für den Anstieg sei unter anderem die Steigerung der Lebenshaltungskosten für Wohnen und Energie, erläuterte Sozialexperte Martin Schenk. Weiters seien Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe auf Grund eines früheren geringen Einkommens oft nicht existenzsichernd.
Daneben gebe es auch einen rasanten Anstieg von "working poor", also Arbeit, von der man nicht leben kann. Bemerkbar mache sich auch die steigende Arbeitslosigkeit.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Hilfe mit Mängeln
Schenk wies auch auf eine Reihe von Mängeln bei der Sozialhilfe hin. So müsse diese zurückbezahlt werden, wenn jemand wieder einen Job finde. Diese Regress-Praxis erweise sich als eine massive Armutsfalle, denn die Menschen würden danach ja meist nur über Jobs mit geringem Einkommen verfügen.
Zudem verhindere diese Regelung auch den Anreiz, einen Job zu finden. Schenk kritisierte auch die "undurchsichtige Richtsatzhöhe", die "beschämende Bedarfsprüfung" und die mangelnde Krankenversicherung.
Nach Ansicht von Schenk wirkt die Sozialhilfe derzeit weder armutsbekämpfend noch armutsvermeidend. Sie habe mehr den Charakter eines Gnadenrechts. Die Sozialhilfe brauche aber die Orientierung an sozialen Grundrechten.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
"Mindestsicherungs-ABC"
Die Armutskonferenz hat dazu auch bereits ein Konzept vorgelegt, das "Mindestsicherungs-ABC". Unter anderem werden darin 785 Euro pro Monat und ein besserer Zugang zu Gesundheit, Bildung und öffentlichem Verkehr gefordert.
Auf dem Arbeitsmarkt "irgendwelche Jobs" zu vermitteln sei falsch, man müsse auf bestehende Qualifikationen achten.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
"Reform reicht nicht"
"Mit einer Reform ist es nicht getan, es braucht ein umfassendes Konzept", betonte Michaela Moser, Vertreterin Österreichs im europäischen Anti-Armutsnetzwerk EAPN. Mit dem Mindestsicherungs-ABC könnte die Armut in Österreich verringert und in Zukunft auch vermieden werden, ist Moser überzeugt.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Die Opposition forderte rasche Reaktionen der Politik auf die Zahlen der Armutskonferenz. |
|
|
|
SPÖ und Grüne fordern Maßnahmen
Die Opposition übte scharfe Kritik an der Regierung angesichts des starken Ansteigens der Sozialhilfeempfänger. SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures fordert einen konkreten Maßnahmenkatalog auf Basis der Vorschläge der Armutskonferenz.
Grünen-Sozialsprecher Karl Öllinger will wiederum eine Grundsicherung und eine Reform der Sozialhilfe. Außerdem vermutet er, dass die Zahl der Sozialhilfeempfänger noch höher ist als die von der Armutskonferenz angegebenen 100.000.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
ÖVP sieht Wien als Schuldigen
ÖVP-Sozialsprecher Walter Tancsitis machte wiederum die SPÖ-Politik in Wien für die Zahlen verantwortlich. Der massive Anstieg bei den Sozialhilfeempfängern sei fast ausschließlich auf Wien zurückzuführen.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
