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ORF.at/Georg Hummer
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Wirtschaft

Arbeitslosenzahl nochmals gesunken

Die Arbeitslosenzahlen sind auf Wochensicht erneut deutlich gesunken. Als Grund wurde am Dienstag die Öffnung der Nachtgastronomie genannt. Allerdings sind immer noch über 350.000 Menschen arbeitslos gemeldet.

Im Vergleich zur Vorwoche ging die Zahl der Arbeitslosen und Teilnehmer und Teilnehmerinnen an Schulungen des Arbeitsmarktservice (AMS) um rund 8.200 auf 351.000 zurück. „Wir sehen, dass sich die positive Dynamik fortsetzt“, sagte Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) am Dienstag bei einer Pressekonferenz mit AMS-Wien-Chefin Petra Draxl im Wiener Gasometer. Die Arbeitslosenzahlen sind um 114.200 niedriger als Anfang Juli 2020, liegen aber immer noch um 16.700 über dem Niveau von vor zwei Jahren.

Kocher und Draxl besuchten Dienstagvormittag im Gasometer mehrere Qualifizierungsprojekte, die im Rahmen der Coronavirus-Joboffensive finanziert werden. Seit dem Beginn der Qualifizierungsoffensive im Herbst wurden rund 113.000 Personen gefördert. Für die Joboffensive von 2020 bis 2022 hat die Bundesregierung rund 700 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Für heuer sind 428 Mio. budgetiert, davon wurden bisher 340 Mio. zugesagt. Es bestehe auch für dieses Jahr noch finanzieller Spielraum, so der Arbeitsminister.

Phase fünf beim Kurzarbeitsmodell

Mit 1. Juli begann Phase fünf beim Kurzarbeitsmodell. Erste Zahlen dazu wird es laut Arbeitsministerium Ende Juli geben. In Phase vier gab es Ende Juni über 296.000 angemeldete Personen. Die tatsächlich abgerechneten Kurzarbeitenden werden aufgrund der Öffnungen aber deutlich niedriger ausfallen. Für Phase fünf rechnet Kocher mit 100.000 bis 120.000 Personen im Sommer. Wenn sich die Lage auf dem Arbeitsmarkt weiter positiv entwickle, „könnten es durchaus weniger sein“.

Sanktionen nochmals erläutert

Auf Journalistennachfrage äußerte sich Kocher erneut zur Vermittlungspraxis des AMS. Es werde wegen der positiven Arbeitsmarktentwicklung „die Verbindlichkeit wieder so hergestellt“ wie vor der Coronavirus-Krise. „Wir haben keine neuen Zumutbarkeitsbestimmungen, es gibt keine neuen Sanktionen, es gibt ohnehin keine Schikanen. Das gibt es alles nicht“, sagte Kocher. „Es ist eine Diskussion entstanden, die der Sache auch nicht dienlich ist und ideologisch ein bisschen überhöht wird an der einen oder anderen Stelle.“ Jeder, der in Österreich arbeiten wolle und keine Arbeit finde, werde auch nicht sanktioniert, so der Arbeitsminister.

Auch die AMS-Wien-Chefin will in der Arbeitslosenvermittlung wieder in den Vorkrisenmodus zurückkommen. „Wir sanktionieren jetzt auch schon. Ich halte es für wichtig, dass wir sehr konsequent sind bei den Sanktionen“, sagte Draxl. In Wien seien die Sperren des Arbeitslosengeldes bzw. der Notstandshilfe bei Arbeitsablehnung von 13.900 im ersten Halbjahr 2019 auf 11.300 im ersten Halbjahr 2021 gesunken. Durch die aktuelle Normalisierung könne man offene Stellen bzw. eine Ausbildung anbieten, so die AMS-Wien-Chefin. „Wenn man das nicht annimmt, dann gibt es sozusagen eine Sanktion.“