Markus Wallner, Johanna Mikl-Leitner, Günther Platter,  Thomas Stelzer
APA/Herbert Pfarrhofer
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Inland

ÖVP-Chefs begrüßen „Schritt zur Seite“

Die ÖVP-Ländervertreter begrüßen den Rückzug von ÖVP-Chef Sebastian Kurz von seiner Position als Kanzler. Sie zollen ihm Respekt für diesen Schritt, dürften aber daran nicht ganz unbeteiligt gewesen sein. Harsche Kritik kam hingegen von SPÖ- und FPÖ-Vertretern in den Ländern. Sie sprechen von einer „Farce“.

Einem APA-Bericht zufolge dürfte der Druck der ÖVP-Landeschefs am Samstag größer geworden sein. Der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP), derzeit auch Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz, koordinierte die Gespräche unter den Landeschefs. Er betonte die „staatspolitische Verantwortung der ÖVP“. Kurz habe daher am Samstag „gemeinsam“ mit den Landeschefs beschlossen, „einen Schritt zur Seite zu treten“ – mehr dazu in tirol.ORF.at.

Die niederösterreichische ÖVP-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner bezeichnete den Wechsel ins Parlament als „richtigen Schritt“. Kurz gebühre Respekt für seine Entscheidung, „einen Schritt zur Seite zu machen, bis alle Vorwürfe restlos aufgeklärt sind“. Nun sei der Weg geebnet, dass die Bundesregierung weiterarbeiten könne – mehr dazu in noe.ORF.at.

„Selbstloser Schritt“

Ihr steirischer Amtskollege Hermann Schützenhöfer (ÖVP) lobte Kurz als „hervorragenden Bundeskanzler“: „Seine persönliche Entscheidung, den Weg an der Spitze der Bundesregierung frei zu machen, ringt mir großen Respekt ab“ – mehr dazu in steiermark.ORF.at.

Der Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) bezeichnete den Rückzug als „selbstlosen Schritt“. Er ermögliche damit aus „Staatsräson stabile Verhältnisse in Österreich“. Ein Schritt, der „von Größe“ zeuge, war es für Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP), der wie schon Platter die „eingehenden Gespräche“ mit den ÖVP-Landeshauptleuten hervorhob – mehr dazu in ooe.ORF.at.

„Vieles offen“

Für Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner stand ebenfalls im Vordergrund, dass durch den „richtigen Schritt“ von Kurz die Regierungs- und Koalitionsarbeit weitergeführt werden könne. Es stehe viel auf dem Spiel („wir müssen raus aus der Pandemie“), das Land brauche jetzt keine Neuwahl. Danach befragt, ob Kurz in einigen Monaten möglicherweise wieder Bundeskanzler werden könnte, sagte Wallner: „Es ist zu früh für weitere Beurteilungen, es ist vieles offen“ – mehr dazu in vorarlberg.ORF.at.

Kurz sei der Einzige, der das Wohl der Republik vor das der Partei stelle, sagte der Kärntner ÖVP-Obmann Martin Gruber und sprach von einer „schnellen Rückkehr“ von Kurz ins Kanzleramt – mehr dazu in kaernten.ORF.at.

„Farce“ und „Scheinrücktritt“

Als „Farce“ bezeichnete hingegen der Salzburger SPÖ-Landesparteichef David Egger die Vorgehensweise: Kurz schade „mit Vorsatz dem Ansehen Österreichs“ – mehr dazu in salzburg.ORF.at. Ein vollständiger Rückzug wäre die richtige Reaktion gewesen.

Auch im Burgenland sprach die SPÖ von einem „Scheinrücktritt“. Die FPÖ warf Kurz vor, in die Immunität eines Abgeordneten zu flüchten. Respekt gab es hingegen von ÖVP-Landesparteiobmann Christian Sagartz – mehr dazu in burgenland.ORF.at.