Kalender mit Aufschrift „Impfen“
APA/Barbara Gindl
APA/Barbara Gindl
Gesundheit

Plattformen für CoV-Impfbefreiung gestartet

In den Bundesländern sind seit Montag unterschiedliche Plattformen zur Befreiung von der Coronavirus-Impfpflicht in Betrieb. Neuerlich wurde – Stichwort: unterschiedlich – Kritik am Bund laut. Neben der Klage über unnötigen Verwaltungsaufwand stand dabei erneut im Zentrum, dass es keine bundesweite Lösung für die Befreiungen gibt.

In Wien etwa kann auf drei unterschiedlichen Wegen um eine Impfbefreiung angesucht werden: Entweder nutzt man das Onlineformular auf „impfservice.wien“, man schickt ein E-Mail an „i-attest@ma15.wien.gv.at“ oder man wendet sich postalisch an die MA 15, das Gesundheitsamt. Möglich ist die Eintragung bereits, wie ein Sprecher von Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) der APA mitteilte.

Wer sich für die Variante über das Impfservice-Portal entscheidet, kann auch die Handysignatur nutzen. Im System muss ein Ausnahmegrund angegeben werden. Auch Nachweise bzw. medizinische Atteste müssen hochgeladen werden. Die berechtigten Ärztinnen und Ärzte prüfen das Gesuch und entscheiden, ob ein Ausnahmegrund vorliegt oder nicht. Das Resultat dieser Prüfung bekommt man postalisch oder per Mail zugesandt.

Kritik an Verwaltungsaufwand

Als problematisch erachtet man im Büro Hackers die Tatsache, dass ab 15. März kontrolliert wird. Wer einen Antrag gestellt hat, aber noch keine Entscheidung zugestellt bekam, kann dies bei einer Kontrolle geltend machen. Wird ein Ausnahmegrund dann anerkannt, wird das Verfahren eingestellt. Das Behördenverfahren sei damit in diesen Fällen ein unnötiger Verwaltungsaufwand, wird beklagt. Nicht durchführbar ist aus Wiener Sicht auch das automatisierte Strafen – jedenfalls nicht, solange die Stadt keine Eintragung in den elektronischen Gesundheitsakt (ELGA) vornehmen kann. Das sei derzeit noch nicht möglich, hieß es.

Auch in Salzburg hätte man es als zielführender und praktikabler erachtet, wenn der Bund die technischen Modalitäten zur Ausnahme geregelt und eine einheitliche Lösung geliefert hätte. „Wir haben mit Verwunderung festgestellt, dass jetzt die Bundesländer eigene Lösungen schnitzen müssen“, sagte ein Sprecher von Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) zur APA – mehr dazu in salzburg.ORF.at.

Trotzdem erste positive Bilanzen

In Tirol zogen die Verantwortlichen auf APA-Nachfrage eine positive erste Bilanz. Es sei zu keinen Problemen gekommen, Montagvormittag seien bereits 75 Anträge eingereicht worden. In puncto Datenschutz verwies das Land auf das Impfpflichtgesetz, das die Rechtsgrundlage für das Onlinetool bilde und definiere, welche Daten wie verarbeitet werden und wer die Verantwortlichen sind. Hinweise zum Datenschutz würden beim Aufruf des Formulars angezeigt, wurde betont. Gesundheitslandesrätin Annette Leja (ÖVP) hatte vergangene Woche Kritik am Bund geäußert und auf die „zahlreichen Versuche vonseiten der Länder“, eine bundesweit einheitlichen Lösung herbeizuführen, verwiesen.

In Vorarlberg wurden bis zum späten Montagvormittag 32 Anträge auf der Einmeldeplattform zur Impfpflichtbefreiung des Landes verzeichnet. „Bis dato läuft alles ohne Probleme“, hieß es auf APA-Anfrage bei der Landespressestelle. Erneuert wurde die Kritik, dass es keine bundesweite Plattform gibt: "Das wäre sinnvoller gewesen“ – mehr dazu in vorarlberg.ORF.at.

„Unausgegorenes Vorgehen“

Im Burgenland können Betroffene Befunde und Atteste über die Webseite e-government.bgld.gv.at/impfbefreiung hochladen. Diese werden dann geprüft, das Ergebnis der Prüfung bekommt man per Mail, hieß es vom Koordinationsstab Coronavirus des Landes. Dieses System sei entwickelt worden, weil es keine bundesweite Lösung gebe. Für Burgenländer gebe es mit der Plattform nun eine zentrale Stelle zur Befreiung von der Impfpflicht – mehr dazu in burgenland.ORF.at.

In Niederösterreich waren bis Montagnachmittag (Stand: 14.30 Uhr) nach Angaben aus dem Landhaus in St. Pölten 197 Ansuchen zur Impfpflicht-Befreiung eingegangen. Das entsprechende Onlineformular findet sich unter www.noe.gv.at/impfpflicht – mehr dazu in noe.ORF.at. Der stellvertretende Landeshauptmann Stephan Pernkopf (ÖVP) und Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ) hatten erst vergangene Woche „unausgegorenes Vorgehen“ des Gesundheitsministeriums in der Causa kritisiert. Gleichzeitig forderten sie „bundesweit einheitliche Lösungen anstatt eines Wildwuchses unvernetzter Plattformen“ ein. Auch in Oberösterreich war das Portal zur Befreiung von der Covid-19-Impfpflicht Montagfrüh online gegangen. Mit Stand 13:00 waren laut Krisenstab 50 Anträge eingegangen – mehr dazu in ooe.ORF.at.