Kasernen bleiben, Militärmusik wird aufgestockt

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat erste Punkte seiner Bundesheerreform präsentiert. Fix ist, dass fünf Kasernen und zwei Hubschrauberstützpunkte auf unbefristete Zeit erhalten bleiben. Die Militärmusik wird ausgebaut.

Doskozil will zudem den militärischen Kader, also die Zahl der rasch verfügbaren Soldaten für Assistenz-, Katastrophen- und Auslandseinsätze, von 2.500 auf 6.000 erhöhen. Das sagte er am Mittwoch im Rahmen der Landeshauptleute-Konferenz in Salzburg. „Die Flüchtlingskrise hat gezeigt, dass wir sonst die Durchhaltefähigkeit verlieren.“

Änderungen wird es auch in der Heeresstruktur geben: Die Zahl der Kommanden soll von derzeit 16 auf etwa acht bis zehn reduziert werden. Alle Details sollen im Juni offiziell bekanntgegeben werden. Mit dem Finanzministerium habe man sich überdies geeinigt, die Zahl der Beschäftigen bei 21.705 Mitarbeitern (Vollzeitäquivalente) einzufrieren - das ist minimal mehr als bisher.

Verwaltung schlanker, Militärmusik verstärkt

Der Verteidigungsminister will die zentrale Verwaltung verschlanken und die regionalen Strukturen stärken. Die Infrastruktur in den Ländern soll erhalten bleiben, so Doskozil. Er sagte die von den Landeshauptleuten zuletzt scharf kritisierte angedachte Schließung von gleich sieben Standorten ab.

Zudem bleibt an vielen Standorten die Militärmusik erhalten und wird zum Teil auch ausgebaut - mehr dazu in burgenland.ORF.at. „Der Erhalt der Militärmusik ist zwar kein primäres militärisches Ziel, aber sie hat für den internen Betrieb und das Korps an sich eine hohe traditionelle Bedeutung“, betonte der Minister. Außerdem spiele die Militärmusik als Ausbildungsstätte für regionale Musikverbände eine wichtige Rolle. Doskozil setzte auch eine Expertengruppe unter der Leitung von Clemens Hellsberg, dem Ex-Vorstand der Wiener Philharmoniker und Reserveoffizier, ein, um ein Konzept für die Militärmusik zu erarbeiten.

Fünf Kasernen bleiben

In Tirol wurden die Schließungspläne der Franz-Joseph-Kaserne in Lienz und des Hubschrauberstützpunkts Vomp vorerst ad acta gelegt - mehr dazu in tirol.ORF.at. In Vorarlberg bleibt das Jägerbataillon 23 erhalten und wird aufgestockt, die Militärmusik soll ebenfalls in voller Stärke zurückkehren - mehr dazu in vorarlberg.ORF.at.

Die Tilly-Kaserne in Freistadt in Oberösterreich bleibt als Bundesheerstandort gleichfalls erhalten - mehr dazu dazu in ooe.ORF.at. Der Hubschrauberstützpunkt des Bundesheeres auf dem Klagenfurter Flughafen kommt zurück, und die Goiginger Kaserne in Bleiburg bleibt auch erhalten - mehr dazu in kaernten.ORF.at.

Auch in Niederösterreich werden die heftig umstrittenen Kürzungen bei der Militärmusik zurückgenommen - mehr dazu in noe.ORF.at. Die Schließung der Kaserne Tamsweg in Salzburg ist ebenfalls vom Tisch - mehr dazu in salzburg.ORF.at. Der Verkauf von Teilflächen der Salzburger Schwarzenbergkaserne sei indes nur vorrübergehend gestoppt worden, hier seien die Gespräche mit den Gemeinden nicht ideal verlaufen.

Umsetzung per 1. Jänner 2017

Die regionalen Militärkommanden sollen in den nächsten Wochen erfasst und neu beurteilt werden. Sie sollen dann für drei Kernaufgaben zuständig sein: den Katastrophenschutz, die Ausbildung von Grundwehrdienern und als Verantwortliche für die Miliz. „Dazu ist es notwendig, Planstellen von der Zentrale auf die Fläche umzuschichten.“ Die abschließende Struktur soll nach dem 10. Juni öffentlich bekanntgegeben werden. Umgesetzt werden sollen die Reformen mit 1. Jänner 2017.

Angedacht ist dabei auch ein neues Gehaltsschema: „Im Vergleich zur Exekutive sind Heeresbedienstete schlechter gestellt.“ Doskozil will auch die Einstiegshürden für Frauen nach unten setzen. „Der Frauenanteil im österreichischen Heer liegt derzeit bei 2,6 Prozent, in umliegenden Ländern ist der Anteil zweistellig.“