Länder überziehen Lehrer-Stellenpläne
Die meisten Bundesländer überziehen weiter die Planstellen für die Lehrer an den allgemeinbildenden Pflichtschulen (Volksschulen, Hauptschulen, Sonderschulen, Polytechnische Schulen). Insgesamt wurden im Schuljahr 2016/17 die rund 61.000 genehmigten Planstellen um 1.600 überschritten, zeigte die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der NEOS durch Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP).
Kosten von 104 Millionen Euro
Insgesamt verursachten diese Überziehungen Kosten von 104 Millionen Euro. Davon trugen die Länder rund zwei Drittel selbst, ein Drittel der Zusatzkosten übernahm der Bund. Gegenüber dem Jahr davor gingen sowohl Überschreitung als auch Kosten etwas zurück: 2015/16 wurde noch um rund 1.900 Planstellen bzw. rund 123 Mio. Euro überzogen. Die höchste Überziehung hatte Vorarlberg mit 500 überschrittenen Planposten.
Für NEOS-Klubobmann und -Bildungssprecher Matthias Strolz offenbart sich hier ein „Strickfehler im System“: „Jedes Jahr stellen die Länder mehr Lehrerinnen und Lehrer an, als sie eigentlich dürften. Die Finanzierung wird ohne groß zu überlegen an den Bund abgewälzt, der aber wiederum aufgrund des Kompetenz-Wirr-Warrs nichts dagegen unternehmen kann“, so Strolz gegenüber der APA. „Steuerungsvorgaben an die Länder verpuffen so, Gelder versickern mitunter im System.“
Nicht im Budget
Dazu komme noch, dass die nötigen Mehrkosten nicht im Budget abgebildet seien. Im Gegensatz zu bisherigen Voranschlägen komme die Zahl der Planstellen darin nicht mehr vor. Der Transferbetrag für die Lehrer an die Länder werde mit knapp vier Mrd. Euro vielmehr praktisch gleichgehalten.