ÖVP-Landesparteien mit Schelling zufrieden

Die ÖVP-Landesorganisationen haben sich über die Entscheidung für Hans Jörg Schelling als neuen Finanzminister am Sonntag zufrieden gezeigt. Die Rede war von einem „äußerst harmonischen“ Bundesparteitag zuvor in Linz. Es soll weitere Gespräche über eine Neuausrichtung der Volkspartei geben.

Entsprechende Pläne machte etwa Tirols ÖVP-Landeshauptmann Günther Platter, der die Linie des abgetretenen Bundesparteiobmanns Michael Spindelegger zuletzt kritisiert hatte, publik. Mit dem zuvor einstimmig beschlossenen Personalpaket zeigten sich die Landesobleute zufrieden.

„Äußerst harmonische Sitzung“

„Ich bin sehr zufrieden. Es war eine äußerst harmonische Sitzung“, bekundete Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP). Platter erwartet durch das neue Team „Rückenwind“. Sowohl Wirtschaftsbundobmann Christoph Leitl als auch Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer (beide ÖVP) hoben die Rolle des neuen Finanzministers bei der Gesundheitsreform hervor. „Wir werden sehen, wie die Arbeit gelingt. Ich hoffe bestens“, sagte Pühringer mit Blick auf das neue Team.

Laut Platter wird es „demnächst“ einen weiteren Parteivorstand zur Diskussion der inhaltlichen Neuausrichtung der Partei geben. Dabei werde die ÖVP Veränderungen in Wirtschaft und Gesellschaft Rechnung tragen, kündigte Leitl an.

„Evolution“ als Programm

Neo-Parteichef Mitterlehner sieht dies auch in Zusammenhang mit dem kommende Woche startenden Programmprozess („Evolution“) und sprach von einer „Horizonterweiterung in Schritten“. Themen werden unter anderem die Bildungs- und Wissensgesellschaft, Bürokratie und Überregulierung, aber angesichts der Ukraine-Krise auch die Energieversorgung sein.

Zufrieden mit der Personalentscheidung zeigte sich in einer Stellungnahme auch der steirische Landesparteichef Hermann Schützenhöfer, der persönlich nicht am Vorstand teilgenommen hatte. Er verbinde mit Mitterlehner und seinem Team die Hoffnung, „dass sich für die ÖVP die Großwetterlage wieder ändert, die Partei aus dem Tief herauskommt und sich als stabile und verlässliche Kraft weist“ - mehr dazu in ÖVP-Umbau: Schützenhöfer zufrieden.

Ein „erfolgreiches Durchstarten“ erhofft sich auch der Kärntner ÖVP-Obmann Christian Benger - mehr dazu in ÖVP Kärnten unterstützt neuen Minister. Ebenfalls Lob für Schelling und den neuen Staatssekretär im Wirtschafts- und Wissenschaftsministeium, Harald Mahrer, kam vom burgenländischen ÖVP-Landeschef Franz Steindl - mehr dazu in Steindl steht hinter neuem Finanzminister.

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• Schelling wird neuer Finanzminister (news.ORF.at)