Zum einen stieg der Anteil der Menschen mit autoritären Demokratievorstellungen, zum anderen sei Österreich auf dem Weg zu einer „Zweidritteldemokratie“. Damit ist jene Entwicklung gemeint, derzufolge sich das ökonomisch schwächste Drittel kaum mehr an politischen Entscheidungs- und Gestaltungsprozessen beteiligt. Was laut Studienleiterin Martina Zandonella vom SORA-Institut etwa daran abgelesen werden kann, dass bei der vergangenen Nationalratswahl 41 Prozent dieses Segments am Urnengang nicht teilnahm. Im obersten Drittel waren dies 17 Prozent, im mittleren 22 Prozent.
Für den heuer zum zweiten Mal durchgeführten „Demokratie Monitor“ hat SORA im August und September – also in den beiden Monaten vor der Nationalratswahl – 2.185 Personen ab 16 Jahren befragt. Dabei hat sich gezeigt, dass die Demokratie grundsätzlich nach wie vor breit verankert ist. 87 Prozent stimmen der Aussage „Demokratie ist die beste Staatsform, auch wenn sie Probleme mit sich bringen mag“ zu. Zehn Prozent lehnen diese Aussage ab.
Ökonomische Unsicherheit drückt auf politische Teilhabe
Jedoch ist der Anteil jener Menschen mit autoritären Demokratievorstellungen – die sich unter bestimmten Umständen einen „starken Führer“ sowie die Einschränkung demokratischer Rechte vorstellen können – von 34 auf 38 Prozent angewachsen. Interessant ist dabei, dass das ökonomisch stärkste Drittel diesbezüglich aufgeschlossen hat.
Waren in diesem Segment 2018 15 Prozent der Ansicht, dass es einen starken Führer geben sollte, sind es nun 23 Prozent. Zudem habe sich auch diesmal wieder gezeigt, dass die ökonomische Unsicherheit auf die Zufriedenheit der Demokratie drückt und politische Partizipation behindert. Im obersten Einkommensdrittel finden 67 Prozent der Befragten, dass das politische System gut funktioniert, im untersten Segment macht diese Gruppe nur noch 36 Prozent aus.
Mehr Vertrauen in das Staatsoberhaupt
SORA-Geschäftsführer Günther Ogris wies darauf hin, dass die Einstellung zur Demokratie durch die politischen Großereignisse „Ibiza-Video“ und die darauffolgende Regierungskrise beeinflusst waren. Das sei etwa auch daran abzulesen, dass das Sinken des Vertrauens in das politische System durch den Vertrauensanstieg in den Bundespräsidenten kompensiert werden konnte. Vergangenes Jahr vertrauten dem Staatsoberhaupt 58 Prozent, 2019 sind es bereits 67 Prozent.
Der „Demokratie Monitor“, der jährlich erscheint, sei für die kommenden drei Jahre gesichert, erklärte Ogris. Aber er sei zuversichtlich, dass er auch danach eine Fortsetzung findet. Finanziert wird er von einer Plattform, der u.a. die Industriellenvereinigung, der ÖGB, der ORF, die Nationalbank, der Städtebund sowie die Parteiakademien von SPÖ und NEOS angehören. Dazu kommt eine Förderung vom Zukunftsfonds der Republik.