Vor dem Schloss Mirabell in Salzburg wurde die aus Solidarität mit den Opfern des Terrorangriffs der Hamas gehisste Israel-Flagge nach dem 12. und 17. Oktober mittlerweile zum dritten Mal von einem Fahnenmast gerissen. Wie die Polizei berichtet, hat am Sonntag gegen 19.45 Uhr ein Taxilenker gemeldet, dass die israelische Flagge am Mirabellplatz am Boden liege.
Wie sich herausstellte, war das Schloss am Fahnenmast aufgebrochen worden. Die Flagge blieb unbeschädigt und wurde der Stadt übergeben. Zeugen wurden bisher keine ausgeforscht und der Verfassungsschutz informiert. Die Spurensicherung war im Einsatz, möglicherweise gibt es auch brauchbare Aufnahmen aus einer Überwachungskamera, die vor dem Schloss angebracht ist – mehr dazu in salzburg.ORF.at.
Anhand der Videoaufnahmen konnten schon wenige Tage nach dem ersten Vorfall in Salzburg am 12. Oktober zwei 14-jährige Burschen als mutmaßliche Täter ausgeforscht werden. Beide waren geständig und gaben als Motiv Unbesonnenheit an. Laut Landesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung lag kein staatsschutzrelevantes Motiv zugrunde. Der Schaden in der Höhe von gut 100 Euro wurde durch die Täter gutgemacht, beide wurden angezeigt.
Beschädigungen in Linz und Klagenfurt
Auch in Linz wurde am Sonntag bereits zum zweiten Mal eine israelische Fahne am Alten Rathaus zerstört. Um ca. 18.00 Uhr riss ein Jugendlicher die Fahne vom Mast, gemeinsam mit zwei weiteren sei er dann darauf herumgetrampelt, berichtete Stadtpolizeikommandant Karl Pogutter. Einer der Burschen dürfte die Fahne mitgenommen haben. Montagvormittag wurden zwei mutmaßliche Täter, ein 14-jähriger Syrer und ein 15-Jähriger, ebenfalls Schüler, befragt und werden auf freiem Fuß wegen Herabwürdigens fremder Symbole angezeigt, so Pogutter. Nach dem dritten Burschen werde noch gesucht. Der 14-Jährige habe behauptet, er sei zu der Tat angestiftet worden.
Bereits in der Nacht auf den 12. Oktober hatten zwei syrische Teenager eine auf halbmast gehisste Israel-Fahne vor dem Alten Rathaus zerschnitten. Die Stadt Linz hisste am Montag erneut eine israelische Fahne. „Einmal mehr stelle ich mich als Bürgermeister der Friedensstadt Linz entschieden gegen jegliche Form von Gewalt, Ausgrenzung und der Herabwürdigung von staatlichen oder religiösen Symbolen. Unsere Stadt ist ein Ort der Vielfalt und der freien Meinungsäußerung“, betonte Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) – mehr dazu in ooe.ORF.at.
Auch in Klagenfurt hatten am Abend des 16. Oktobers Unbekannte versucht, eine vor dem Rathaus gehisste israelische Fahne anzuzünden und dabei beschädigt.
Fahne am Grazer Rathaus gehisst
Unterdessen hängt nun nach tagelanger Diskussion und einem dringlichen Antrag in der vergangenen Gemeinderatssitzung auch am Grazer Rathaus zum Zeichen der Solidarität eine israelische Flagge. Die KPÖ und Bürgermeisterin Elke Kahr hatten sich gegen diese ausgesprochen und als sichtbares Zeichen lediglich den Uhrturm und das Rathaus in den Farben Israels beleuchten wollen. Die ÖVP hatte dennoch einen Antrag für die Flagge eingebracht und eine Mehrheit geschafft – mehr dazu in steiermark.ORF.at
Verdächtige in Wien ausgeforscht
Nach dem Herunterreißen einer israelischen Fahne vom Stadttempel in Wien in der Nacht auf Samstag, hatte die Polizei am Sonntag eine 17-jährige Verdächtige ausgeforscht. Die junge Frau ist laut einer Aussendung der Polizei geständig, was Sachbeschädigung angeht, sie bestreitet aber den Vorwurf der Verhetzung.
Die beiden anderen beteiligten Personen will sie erst kurz vor dem Vorfall kennengelernt haben. Sie sollen sie zu der Aktion bewogen haben. Zudem betonte die junge Frau, stark alkoholisiert gewesen zu sein. Die 17-jährige Österreicherin wurde auf freiem Fuß angezeigt – mehr dazu in wien.ORF.at.
Kritik an Wiener Polizei
Für viel Kritik sorgte unterdessen, dass der Stadttempel bisher nicht rund um die Uhr bewacht war. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) verteidigte das Verhalten der Exekutive, die bisher sichtbar nur zu den Öffnungszeiten der Synagoge präsent war. Die Landespolizei Wien stehe in enger Absprache mit der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) Wien. Man evaluiere die Sicherheitsvorkehrungen ständig, sagte Karner am Sonntag in der ORF-„Pressestunde“ – mehr dazu in news.ORF.at.
„Uns war bewusst, der Polizei in Wien und dem Staatsschutz, dass unmittelbar nach dem Terrorangriff am 7. Oktober die Gefahr für die jüdische Gemeinde besonders groß ist.“ Deshalb habe man die sichtbare und verdeckte Präsenz erhöht. Der Objektschutz für den Stadttempel wurde in der Zwischenzeit auf rund um die Uhr ausgeweitet, hieß in einer Aussendung der Wiener Polizei am Sonntag.