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Große Koalition? SPÖ-Länderchefs uneins

Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) hat sich im Ö1-Interview am Dienstag erneut für eine Koalition mit der ÖVP im Bund starkgemacht. Zustimmung signalisierten daraufhin Parteigranden aus Wien und Tirol. Nichts abgewinnen kann dem Burgenlands Hans Peter Doskozil.

Der burgenländische Landeshauptmann Doskozil sprach sich am Dienstag gegen eine Koalition zwischen SPÖ und ÖVP auf Bundesebene aus, da diese „inhaltlich falsch“ sei. Die ÖVP habe in den vergangenen Jahren sowohl die SPÖ als auch die FPÖ und die Grünen in der Koalition „verbraucht“. Die Sozialdemokratie dürfe nicht als „Steigbügelhalter“ für die ÖVP herhalten – mehr dazu in burgenland.ORF.at.

„Ich glaube, dass eine Koalition SPÖ-ÖVP für Österreich gut wäre. Ich sage auch nicht, um jeden Preis, aber ich sage, im Kompromiss liegt manchmal auch die Chance, Österreich weiterzubringen“, sagte zuvor Kärntens Landeshauptmann Kaiser – mehr dazu in kaernten.ORF.at.

Ludwig findet Kaisers Argumentation „schlüssig“

Wiens SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig findet Kaisers Argumentation „schlüssig“. SPÖ-ÖVP-Regierungen hätten schließlich über Jahrzehnte dazu beigetragen, die Zweite Republik aufzubauen, sagte er bei einer Pressekonferenz. Dass es sich um zwei ganz unterschiedliche Parteien handle, mache die Zusammenarbeit zuweilen nicht leicht, die Koalition würde so aber unterschiedliche Gruppen in der Bevölkerung abbilden. Eine Koalition mit der FPÖ habe die SPÖ immer ausgeschlossen, weitere Ausschlüsse von Parteien befürwortet Ludwig, der in Wien mit NEOS zusammenarbeitet, nicht.

Tirols SPÖ-Chef und Landeshauptmann-Stellvertreter Georg Dornauer erklärte, sowohl ÖVP als auch SPÖ hätten für Österreich in der Vergangenheit Verantwortung übernommen und das Land und die Demokratie maßgeblich geprägt, und sprach sich für eine Neuauflage aus. „Es ist an der Zeit, diesem Erfolgsmodell wieder neues Leben einzuhauchen. Nur eine vernünftige Politik der Mitte kann die Ränder dorthin bringen, wo sie hingehören“, so Dornauer – mehr dazu in tirol.ORF.at.